Lexikon

Pflegehilfsmittel

Die Pflegekassen stellen zur Erleichterung der Pflege oder zur Linderung der Beschwerden oder zur Ermöglichung einer selbstständigeren Lebensführung des Pflegebedürftigen (Pflegebedürftigkeit) in seiner häuslichen Umgebung Pflegehilfsmittel zur Verfügung (§ 40 Abs. 1 SGB XI). Der Anspruch orientiert sich an der individuellen Pflegesituation. Eine ärztliche Verordnung ist nicht erforderlich. Stellt die Pflegekasse ggf. nach Begutachtung durch den Medizinischen Dienst (MDK) fest, dass die Voraussetzungen für eine Kostenübernahme als Pflegehilfsmittel nicht erfüllt sind, kommt eine Abgabe der Unterlagen einschließlich des Gutachtens des MDK an die Krankenkasse in Betracht, wenn sich aus dem Gutachten Anhaltspunkte für eine Leistungspflicht der Krankenkasse ergeben. Wählt der Versicherte ein aufwändigeres Pflegehilfsmittel als notwendig, hat er die Mehrkosten dafür selbst zu tragen. Ist für ein erforderliches Pflegehilfsmittel ein Festbetrag festgesetzt (§ 78 Abs. 3 SGB XI), trägt die Pflegekasse die Kosten bis zur Höhe dieses Betrages. Für andere Pflegehilfsmittel übernimmt sie die jeweils vertraglich vereinbarten Preise.
Bei den Pflegehilfsmitteln ist zu unterscheiden zwischen zum Verbrauch bestimmten Pflegehilfsmitteln, z. B. Desinfektionsmittel, Einmalhandschuhen sowie saugenden Schutzeinlagen, und technischen Pflegehilfsmitteln. Die Aufwendungen der Pflegekassen für zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel dürfen je Pflegebedürftigen monatlich den Betrag von 31 Euro nicht übersteigen. Aufwendungen über 31 Euro im Monat fallen in den Eigenverantwortungsbereich des Pflegebedürftigen. Technische Pflegehilfsmittel (Einzelheiten regeln das Hilfsmittel- und das Pflegehilfsmittelverzeichnis) sollen den Pflegebedürftigen in allen geeigneten Fällen vorrangig leihweise zur Verfügung gestellt werden (§ 40 Abs. 3 S. 1 SGB XI). Lehnt der Pflegebedürftige die leihweise Überlassung eines technischen Pflegehilfsmittels ohne zwingenden Grund ab, hat er die Kosten der Pflegehilfsmittel in vollem Umfang selbst zu tragen. Ist eine leihweise Überlassung nicht möglich oder sinnvoll, hat der Versicherte, der am Tage der Abnahme des Pflegehilfsmittels das 18. Lebensjahr vollendet hat, eine Zuzahlung zu den Kosten in Höhe von 10 %, jedoch höchstens 25 Euro je Pflegehilfsmittel zu leisten. Zur Vermeidung von Härten kann die Pflegekasse den Versicherten entsprechend §§ 61, 62 SGB V ganz oder teilweise von der Zuzahlung befreien. Werden Pflegehilfsmittel von Bewohnern stationärer Pflegeeinrichtungen benötigt, sind die Pflegehilfsmittel von der Einrichtung zur Verfügung zu stellen.
Autor: Harald Kesselheim (Quelle: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V. (Hrsg.) Mulot, R. Schmitt, S. (Redaktion und Lektorat). 2007. “Fachlexikon der sozialen Arbeit“. Baden-Baden. NOMOS)